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| = IFG-Anfragen an einzelne Städte (Vorlagen) = | Übersicht: |
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| Standardanfrage für PMPC für eine einzelne Stadtverwaltung | <<TableOfContents>> |
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| 1. Wie hoch ist die Zahl der Ausschreibungen für die Entwicklung und den Support von Software durch öffentliche Einrichtungen im STADT ~ in den Jahren 2016, 2015 und 2014? Bitte senden Sie mir das entsprechende Dokument – wenn möglich aufgeschlüsselt nach Projektnamen und Anwendungsfälle - zu. Ich weise vorsorglich daraufhin, dass es nach dem IFG eine Pflicht zur Informationsaufbereitung vorhandener Informationen (vgl. Schoch, 2016, IFG, § 1, Rn. 40) gibt und eine solche Liste dazuzählt. (rechtlich spezifisch für Deutschland - braucht nicht übersetzt werden) |
= Grundlagen und Vorlagen = |
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| 2. Wie hoch war das Volumen der Ausschreibung für die Entwicklung und den Support von Software durch öffentliche Einrichtungen in STADT in den Jahren 2016, 2015 und 2014? Bitte senden Sie mir das entsprechende Dokument mit den Budgetzahlen – wenn möglich aufgeschlüsselt nach einzelnen Projekten - zu. Ich weise vorsorglich daraufhin, dass es nach dem IFG eine Pflicht zur Informationsaufbereitung vorhandener Informationen (vgl. Schoch, 2016, IFG, § 1, Rn. 40) gibt und eine solche Liste dazuzählt. (rechtlich spezifisch für Deutschland - braucht nicht übersetzt werden) |
In diesem Kapitel findest du Vorlagen zur Wiederverwendung und Anpassung für deine eigene IFG-Anfrage (IFG = Informationsfreiheitsgesetz). |
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| 3. Bitte senden Sie mir, falls vorhanden, Dokumente zu Richtlinien öffentlicher Einrichtungen für Ausschreibungen für die Entwicklung und den Support von Software in STADT zu. | Denk daran, dass mit [[https://fragdenstaat.de/|fragdenstaat.de]] ein sehr hilfreiches und mächtiges Werkzeug für jegliche IFG-Anfrage zur Verfügung steht. Die Bedienung kann an dieser Stelle nicht ausführlich erklärt werden, ist aber durchaus intuitiv. |
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| 4. Wie hoch ist die Zahl der Software-Eigenentwicklungen durch öffentliche Einrichtungen oder Dienstleister im Auftrag dieser in STADT in den Jahren 2016, 2015 und 2014, einschließlich gemeinsamer Projekte und Kooperationsbeteiligungen? Wie hoch ist das Volumen der jeweiligen Projekte? Bitte senden Sie mir entsprechende Dokumente zu. |
* Wiki-Seite: [[https://wiki.fsfe.org/Activities/PMPC/de/IFG-Vorlage-Stadt|Vorlage für eine Anfrage für PMPC an eine städtische Verwaltung]] * Wiki-Seite: [[https://wiki.fsfe.org/Activities/PMPC/de/Projekt|Vorlage für eine Anfrage für PMPC zu einem spezifischen IT-Projekt]] |
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| 5. Bitte nennen Sie mir die Zahl der Software-Eigenentwicklungen durch öffentliche Einrichtungen oder Dienstleister im Auftrag der Stadtverwaltung, die vollständig oder in Teilen unter freie Lizenz gestellt wurden samt dem jeweiligen Budget für die Entwicklung seit dem Jahr 2015. Bitte senden Sie mir entsprechende Dokumente zu. Ich weise vorsorglich daraufhin, dass es nach dem IFG eine Pflicht zur Informationsaufbereitung vorhandener Informationen (vgl. Schoch, 2016, IFG, § 1, Rn. 40) gibt und eine solche Liste dazuzählt. 6. Nennen Sie mir die Software, die durch öffentliche Stellen in anderen Bundesländern (oder dem EU-Ausland) in Auftrag oder Eigenregie entwickelt wurden und in STADT durch öffentliche Stellen in den Jahren 2016, 2015 und 2014 eingesetzt wurde. Bitte senden Sie mir entsprechende Dokumente zu. 7. Bitte schicken Sie mir Dokumente zu die aufschlüsseln, welche Software unter freier Lizenz von der Verwaltung in STADT genutzt wird. Bitte schlüsseln Sie insbesondere auf, auf wie vielen Geräten der öffentlichen Verwaltung folgende Software läuft: Firefox, Thunderbird, Linux-Desktop Betriebssysteme (z.B. Ubuntu), GnuPG, Gimp, LibereOffice und OpenOffice. Alternativ schicken Sie bitte falls vorhanden eine Übersichtsliste mit Angaben zu Verwendung von Software und Installationen in der öffentlichen Verwaltung von STADT. 8. Bitte schicken Sie mir Dokumente zu die aufschlüsseln, wie viele Rechner innerhalb der öffentlichen Verwaltung in STADT über die notwendige Software zur verschlüsselten Kommunikation per E-Mail verfügen. Bitte nennen sie alle verfügbaren öffentlichen Schlüssel für die sichere verschlüsselte Kommunikation von Bürger/innen mit Behörden in STADT. 09. Bitte listen Sie alle Webseiten, welche durch öffentliche Stellen in STADT betrieben werden auf. Geben sie jeweils zu jeder Webseite falls vorhanden auch die jährliche Besucherzahl seit dem Jahr 2010 an. Geben Sie für die jeweiligen Webseiten auch das jeweils genutzte Content-Management-System an (z.B. Typo3, Drupal, Wordpress). 10. Wurde Software, die von ihnen hergestellt oder in Auftrag gegeben wurde anschließend über Google Play oder den iTunes Store verbreitet? Bitte fügen Sie den Link zu der entsprechenden Software ein. Wurde die Software auch für Menschen zugänglich gemacht, bzw. veröffentlicht, die über keinen Google- oder Accle-Account verfügen? * Vorlagen sind diesem Dokument zu entnehmen: [[https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/fsfe-ym3dx7x4/pad/view/pmpc-requests-foi-wg3ex7j8|Pad-Link] == Bisherige Anfragen an einzelne Städte == |
= Bisherige Anfragen = == IFG-Anfragen an die 20 größten deutschen Städte == |
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| Anfragetext: | '''Anfragetext versendet an die 20 größten Städte''' |
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| * Hamburg [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-software-lizenzen-22/|Antwort]] * Frankfurt: [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-software-lizenzen-4/|Antwort]] * Bochum: [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-software-lizenzen-16/|Antwort]] |
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'''Anfragetext versendet an alle Landtage''' |
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| * Brandenburg: [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-verschlusselter-kommunikation-11/|Antwort]] * Sachsen-Anhalt: [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-verschlusselter-kommunikation-2/|Antwort]] * Mecklenburg-Vorpommern [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-verschlusselter-kommunikation-9/|Antwort]] * Baden-Württemberg [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-verschlusselter-kommunikation-15/|Antwort]] * Thürigen [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-verschlusselter-kommunikation-3/|Antwort]] * Bayern [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-verschlusselter-kommunikation-6/|Antwort]] * Rheinland-Pfalz [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-verschlusselter-kommunikation-7/|Antwort]] * Bundesrat: [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-verschlusselter-kommunikation-16/|Antwort]] * Bundestag: Anfrage läuft |
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'''Anfragetext versendet an 4 Städte als Test um zu sehen was zurück kommt''' |
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| Bitte schicken Sie mir Dokumente zu, die aufschlüsseln, welche Software unter freier Lizenz von dieser Behörde genutzt wird. Bitte schlüsseln Sie insbesondere auf, auf wie vielen Geräten folgende Software installiert ist: Firefox, Thunderbird, Linux-Desktop Betriebssysteme (z.B. Ubuntu), GnuPG, Gimp, LibereOffice und OpenOffice. | '''Anfragetext versendet an alle Ministerien auf Bundesebene''' Bitte schicken Sie mir Dokumente zu, die aufschlüsseln, welche Software unter freier Lizenz von dieser Behörde genutzt wird. Bitte schlüsseln Sie insbesondere auf, auf wie vielen Geräten folgende Software installiert ist: Firefox, Thunderbird, Linux-Desktop Betriebssysteme (z.B. Ubuntu), GnuPG, Gimp, LibreOffice und OpenOffice. |
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| - Anfragen an alle Ministerien auf Bundesebene laufen | * Bundesministerium für Wirtschaft und Energie [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software/|Anfrage]] * Auswärtiges Amt [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software-1/|Anfrage]] * Bundesministerium des Inneren [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software-2/|Anfrage]] * Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software-3/|Anfrage]] * Bundesministerium der Finanzen [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software-4/|Anfrage]] * Bundesministerium für Arbeit und Soziales [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software-5/|Anfrage]] * Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software-6/|Anfrage]] * Bundesministerium der Verteidigung [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software-7/|Anfrage]] * Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software-8/|Anfrage]] * Bundesministerium für Gesundheit [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software-9/|Anfrage]] * Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software-10/|Anfrage]] * Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software-11/|Anfrage]] * Bundesministerium für Bildung und Forschung [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software-12/|Anfrage]] * Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung [[https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zur-nutzung-freier-software-13/|Anfrage]] |
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| Bitte schicken Sie mir Dokumente zu, die aufschlüsseln, welche Software unter freier Lizenz von dieser Behörde genutzt wird. Bitte schlüsseln Sie insbesondere auf, auf wie vielen Geräten folgende Software installiert ist: Firefox, Thunderbird, Linux-Desktop Betriebssysteme (z.B. Ubuntu), GnuPG, Gimp, LibereOffice und OpenOffice. | Bitte schicken Sie mir Dokumente zu, die aufschlüsseln, welche Software unter freier Lizenz von dieser Behörde genutzt wird. Bitte schlüsseln Sie insbesondere auf, auf wie vielen Geräten folgende Software installiert ist: Firefox, Thunderbird, Linux-Desktop Betriebssysteme (z.B. Ubuntu), GnuPG, Gimp, LibreOffice und OpenOffice. |
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== Parlamentarische Anfragen == * [[http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/124/1812471.pdf|Anfrage Bundestag vom Mai 2017 (Fraktion Bündnis90/Die Grünen)]] * [[http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/129/1812906.pdf|Anfrage Bundestag vom Juni 2017 (Fraktion Bündnis90/Die Grünen)]] * [[http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/130/1813069.pdf|Anfrage Bundestag vom Juli 2017 (Fraktion Die Linke)]] |
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| Line 116: | Line 138: |
= Hilfreiche Hintergründe (intern/extern) = * 2016-10-27: Von der FSFE zur Landtagswahl Berlin 2016 verfasste [[https://fsfe.org/campaigns/askyourcandidates/201610-germany-berlin-handlungsempfehlungen.de.html|Handlungsempfehlungen an die Berliner Landesregierung]] |
Übersicht:
Grundlagen und Vorlagen
In diesem Kapitel findest du Vorlagen zur Wiederverwendung und Anpassung für deine eigene IFG-Anfrage (IFG = Informationsfreiheitsgesetz).
Denk daran, dass mit fragdenstaat.de ein sehr hilfreiches und mächtiges Werkzeug für jegliche IFG-Anfrage zur Verfügung steht. Die Bedienung kann an dieser Stelle nicht ausführlich erklärt werden, ist aber durchaus intuitiv.
Wiki-Seite: Vorlage für eine Anfrage für PMPC an eine städtische Verwaltung
Wiki-Seite: Vorlage für eine Anfrage für PMPC zu einem spezifischen IT-Projekt
Bisherige Anfragen
IFG-Anfragen an die 20 größten deutschen Städte
Anfrage zu Richtlinien
Anfragetext versendet an die 20 größten Städte
"Bitte senden Sie mir, falls vorhanden, Dokumente zu Richtlinien für Ausschreibungen für die Entwicklung und den Support von Software durch öffentliche Einrichtungen in dieser Stadt zu. Falls es zusätzliche Vorschriften oder Richtlinien zur Verwendung Freier oder proprietärer Software-Lizenzen in der Verwaltung gibt, bitte ich diese Dokumente ebenfalls zuzusenden.
Ich bitte darum diese Anfrage ggf. an die zuständigen Stellen weiterzuleiten.
Ich bitte von einer Gebühr abzusehen da diese Anfrage im Auftrag des gemeinnützigen Vereins "Free Software Foundation Europe e.V." gestellt wird."
München: Antwort
Dortmund: Antwort
- Hannover: denied
Bremen: Antwort
Bielefeld: Antwort
Essen: Antwort
Berlin: Antwort
Nürnberg: Antwort
Duisburg Antwort
Münster: Antwort
Leipzig: Antwort
Hamburg Antwort
Frankfurt: Antwort
Bochum: Antwort
Anfrage Verschlüsselung
Anfragetext versendet an alle Landtage
Bitte nennen sie mir den/die öffentlichen PGP/GnuPG-Schlüssel (und die zugehörige Mailadresse/n) für die sichere verschlüsselte elektronische Kommunikation von Bürger/innen mit dem Landtag. Falls möglich bitte die Antwort als Liste mit allen bekannten Mailadressen samt öffentlichem Schlüssel.
Es handelt sich um folgende Technologie: https://de.wikipedia.org/wiki/Pretty_Good_Privacy
Bremen: Antwort
Berlin: Antwort
Sachsen: Antwort
Hamburg: Antwort
NRW: Antwort
Niedersachsen: Antwort
Schleswig-Holstein: Antwort
Brandenburg: Antwort
Sachsen-Anhalt: Antwort
Mecklenburg-Vorpommern Antwort
Baden-Württemberg Antwort
Thürigen Antwort
Bayern Antwort
Rheinland-Pfalz Antwort
Bundesrat: Antwort
- Bundestag: Anfrage läuft
Anfrage Eigenentwicklungen
Anfragetext versendet an 4 Städte als Test um zu sehen was zurück kommt
Bitte nennen Sie mir die Zahl der Software-Eigenentwicklungen durch öffentliche Einrichtungen oder Dienstleister im Auftrag der Stadt, die vollständig oder in Teilen unter freie Lizenz gestellt wurden samt dem jeweiligen Budget für die Entwicklung seit dem Jahr 2015. Bitte senden Sie mir entsprechende Dokumente zu.
Als Freie Lizenz gelten hierin alle von der Free Software Foundation (https://www.gnu.org/licenses/license-...) oder der Open Source Initiative (http://opensource.org/licenses) anerkannte Lizenzen.
Ich bitte von einer Gebühr abzusehen da diese Anfrage im Auftrag des gemeinnützigen Vereins "Free Software Foundation Europe e.V." gestellt wird.
Anfrage Nutzung Freier Software (Behörden)
Anfragetext versendet an alle Ministerien auf Bundesebene
Bitte schicken Sie mir Dokumente zu, die aufschlüsseln, welche Software unter freier Lizenz von dieser Behörde genutzt wird. Bitte schlüsseln Sie insbesondere auf, auf wie vielen Geräten folgende Software installiert ist: Firefox, Thunderbird, Linux-Desktop Betriebssysteme (z.B. Ubuntu), GnuPG, Gimp, LibreOffice und OpenOffice.
Alternativ schicken Sie mir bitte (falls vorhanden) eine Übersichtsliste mit Angaben zu Verwendung von Software und Installationen in dieser Behörde zu. Als Freie Lizenz gelten dabei alle von der Free Software Foundation (https://www.gnu.org/licenses/license-list.html) oder der Open Source Initiative (http://opensource.org/licenses) anerkannten Lizenzen Ich bitte von einer Gebühr abzusehen da diese Anfrage im Auftrag des gemeinnützigen Vereins "Free Software Foundation Europe e.V." gestellt wird.
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Anfrage
Auswärtiges Amt Anfrage
Bundesministerium des Inneren Anfrage
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Anfrage
Bundesministerium der Finanzen Anfrage
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Anfrage
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Anfrage
Bundesministerium der Verteidigung Anfrage
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Anfrage
Bundesministerium für Gesundheit Anfrage
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Anfrage
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Anfrage
Bundesministerium für Bildung und Forschung Anfrage
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Anfrage
Anfrage Nutzung Freier Software
Bitte schicken Sie mir Dokumente zu, die aufschlüsseln, welche Software unter freier Lizenz von dieser Behörde genutzt wird. Bitte schlüsseln Sie insbesondere auf, auf wie vielen Geräten folgende Software installiert ist: Firefox, Thunderbird, Linux-Desktop Betriebssysteme (z.B. Ubuntu), GnuPG, Gimp, LibreOffice und OpenOffice.
Alternativ schicken Sie mir bitte (falls vorhanden) eine Übersichtsliste mit Angaben zu Verwendung von Software und Installationen in dieser Behörde zu.
Als Freie Lizenz gelten dabei alle von der Free Software Foundation (https://www.gnu.org/licenses/license-list.html) oder der Open Source Initiative (http://opensource.org/licenses) anerkannten Lizenzen
- Beispielstadt - Link zu Anfrage
Parlamentarische Anfragen
Anfrage Bundestag vom Mai 2017 (Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
Anfrage Bundestag vom Juni 2017 (Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
Parlamentarische Anfragen aus der Vergangenheit
24.03.2016, Schleswig-Holstein (Piraten)
09.02.2013, Berlin(Piraten)
5.02.2015, Bundestag (Green Party)
13.04.2015, Bundestag (Green Party)
22.04.2014 Bremen (SPD)
ELSTER, the official software for tax declarations in Germany, is developed in Bavaria – a German state without freedom of information laws. However, there are some existing requests in the period 2013-now that might provide new data on this project.
Hilfreiche Hintergründe (intern/extern)
2016-10-27: Von der FSFE zur Landtagswahl Berlin 2016 verfasste Handlungsempfehlungen an die Berliner Landesregierung